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Dienstanweisung 2025-005 – Umgang mit abgelaufener Hauptuntersuchung (HU) an Kraftfahrzeugen
Kurzbeschreibung und Zielsetzung:
Diese Dienstanweisung regelt den behördlichen Umgang mit Fahrzeugen, bei denen die Hauptuntersuchung (HU) abgelaufen ist. Sie schafft klare Richtlinien für den polizeilichen Ermessensspielraum, dokumentarische Pflichten und das weitere Vorgehen bei wiederholten Verstößen oder fehlender Einsicht.
Anwendungsbereich:
Diese Anweisung gilt für alle Einsatzkräfte der Schutzpolizei Hohenstein im Umgang mit Kraftfahrzeugen aller Art, deren Hauptuntersuchung abgelaufen ist – unabhängig vom Fahrzeugtyp.
Verbindlichkeit:
Die Maßnahme ist verbindlich. Folgende Regelungen gelten ab sofort im Umgang mit abgelaufenen HUs:
Gültigkeitszeitraum der HU:
Händler-HU (Neufahrzeug nach Kauf): Gültig 14 Tage ab Kaufdatum.
Temporäre HU über Samtens Pannenservice (SPS): Bis zur endgültigen Abnahme maximal 2 Monate gültig.
Nach Ablauf ist eine neue HU beim SPS zwingend erforderlich.
Erstverstoß – Aufklärung & Verwarnung:
Wird ein Fahrzeug mit…
Dienstanweisung 2025-004 – Nutzung mobiler Handlasermessgeräte
Kurzbeschreibung und Zielsetzung:
Diese Dienstanweisung legt die verbindlichen Regeln zur Anwendung mobiler Handlasermessgeräte im Rahmen der Verkehrsüberwachung durch die Schutzpolizei Hohenstein fest. Ziel ist es, einheitliche Standards bei der Durchführung, Dokumentation und rechtssicheren Bewertung von Geschwindigkeitsmessungen zu schaffen.
Anwendungsbereich:
Diese Anweisung gilt für alle Einsatzkräfte der Schutzpolizei Hohenstein, die mit einem mobilen Handlasermessgerät im Außendienst tätig sind.
Verbindlichkeit:
Die Maßnahme ist verbindlich. Für den Einsatz des mobilen Handlasermessgeräts gelten folgende Vorschriften:
Zielrichtung der Messung:
Die Messung darf ausschließlich frontal von vorne oder direkt von hinten erfolgen.
Seitliche Messungen sind nicht zulässig und dürfen nicht verwendet werden.
Dokumentation:
Jedes Messergebnis muss unmittelbar abfotografiert werden, da keine automatische Datenspeicherung erfolgt.
Das Bild ist der Akte beizufügen. Lehnt…
Dienstanweisung 2025-003 – Nutzung des Sprengplatzes bei gerichtlicher oder staatsanwaltlicher Anordnung
Kurzbeschreibung und Zielsetzung:
Diese Dienstanweisung regelt den genauen Ablauf zur sicheren Durchführung einer Sprengung von Fahrzeugen auf dem dafür vorgesehenen Sprengplatz. Der Sprengplatz darf ausschließlich dann genutzt werden, wenn eine Sprengung durch Gericht oder Staatsanwaltschaft angeordnet wurde. Die Maßnahme dient der kontrollierten Vernichtung von Fahrzeugen unter Berücksichtigung höchster Sicherheitsstandards.
Anwendungsbereich:
Diese Anweisung gilt für alle Einsatzkräfte der Schutzpolizei Hohenstein, die mit der Vorbereitung und Durchführung einer Sprengung auf dem Sprengplatz betraut sind. Sie ist verpflichtend bei jeder durch Justiz angeordneten Fahrzeugvernichtung anzuwenden.
Verbindlichkeit:
Die Maßnahme ist verbindlich. Der Ablauf der Sprengung ist strikt einzuhalten, um Gefahr für Leib und Leben auszuschließen. Die Nutzung des Sprengplatzes ist ausschließlich bei richterlich oder staatsanwaltlich angeordneter Sprengung eines Fahrzeugs zulässig.…
Dienstanweisung 2025-002 – Begrenzung der Geschwindigkeitsmessung aus Dienstfahrzeugen
Kurzbeschreibung und Zielsetzung:
Diese Dienstanweisung regelt die temporäre Einschränkung bei der Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen aus Dienstfahrzeugen der Schutzpolizei Hohenstein. Aufgrund technischer Limitierungen der aktuell verbauten Messmittel sind Geschwindigkeitsmessungen mit zu großen Differenzwerten ab sofort unzulässig.
Anwendungsbereich:
Diese Anweisung gilt für alle Einsatzkräfte der Schutzpolizei Hohenstein, die Geschwindigkeitsmessungen mit Hilfe von in Dienstfahrzeugen verbauten Geräten durchführen – unabhängig davon, ob sich das eigene Fahrzeug in Bewegung befindet oder nicht.
Verbindlichkeit:
Die Maßnahme ist verbindlich. Ab sofort dürfen nur noch Geschwindigkeitsmessungen verwendet werden, bei denen der Unterschied zwischen der Geschwindigkeit des Dienstfahrzeugs und der des gemessenen Fahrzeugs maximal 100 km/h beträgt.
Messergebnisse, bei denen die Differenz größer als 100 km/h ist, sind unzulässig und dürfen nicht als Beweismittel…
Dienstanweisung 2025-001 – Handhabe von Führerschein-Sperren und -Entzügen
Kurzbeschreibung und Zielsetzung:
Diese Dienstanweisung regelt vorübergehend die Einschränkung polizeilicher Befugnisse im Zusammenhang mit der Verhängung von Führerschein-Sanktionen. Abweichend vom aktuell gültigen Bußgeldkatalog wird der Schutzpolizei Hohenstein untersagt, eigenständig Führerschein-Sperren oder -Entzüge auszusprechen – auch bei schwerwiegenden Verstößen.
Anwendungsbereich:
Diese Anweisung gilt für alle Einsatzkräfte der Schutzpolizei Hohenstein und ist bei sämtlichen Maßnahmen rund um die Ahndung von Verkehrsverstößen mit Führerscheinbezug anzuwenden.
Verbindlichkeit:
Die Maßnahme ist verbindlich. Führerschein-Sperren und Führerscheinentzüge dürfen ausschließlich auf Anweisung der Staatsanwaltschaft oder durch gerichtliche Entscheidung erfolgen. Eine eigenständige Anordnung durch Polizeikräfte ist mit sofortiger Wirkung untersagt.
Hintergrund:
Der Bußgeldkatalog befindet sich derzeit in Überarbeitung. In der künftigen Fassung…
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Hey Freunde,
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Um ein Fahrzeug herzustellen, braucht ihr:
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Zeit & Zugriff auf die Werkbank im Ingenieurbüro
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Schablonen #1 bis #4:
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