1 Durchsuchung eines Fahrzeuges 🚓

1.1 Beschreibung

Die Durchsuchung eines Fahrzeuges zählt zu den häufigsten, aber auch rechtlich sensibelsten polizeilichen Maßnahmen im Streifendienst.

Sie dient der Auffindung und Sicherstellung von Beweismitteln, gefährlichen Gegenständen oder illegalen Substanzen.

Das Ziel dieser Ausbildungseinheit ist es, Dich mit den rechtlichen Grundlagen, dem korrekten Ablauf und der Dokumentation einer Fahrzeugdurchsuchung vertraut zu machen.

1.2 Rechtliche Grundlage

Eine Durchsuchung eines Fahrzeugs darf grundsätzlich nur bei bestehendem Anlass oder rechtlicher Grundlage erfolgen.

Das ist insbesondere der Fall, wenn:

• eine Person festgenommen wurde,

• ein dringender Tatverdacht oder eine Gefahr im Verzug besteht,

• oder die betroffene Person ausdrücklich und eindeutig zustimmt.

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⚖️ Merke:

Ohne rechtlichen Anlass oder Zustimmung keine Fahrzeugdurchsuchung – andernfalls liegt ein unzulässiger Eingriff in die Eigentumsrechte vor.

Eine freiwillige Zustimmung ist vor Beginn der Maßnahme mündlich einzuholen und zu dokumentieren.

Bei Weigerung darf eine Durchsuchung nur auf Grundlage einer rechtlichen Befugnis oder richterlichen Anordnung erfolgen.

1.3 Durchführung

Die Durchsuchung erfolgt systematisch, sorgfältig und mit besonderem Augenmerk auf die Eigensicherung.

Die Maßnahme wird idealerweise durch zwei Polizeibeamte durchgeführt, um Übersicht und Kontrolle zu gewährleisten.

Vorgehensweise:

1. Begründung und Ankündigung der Maßnahme gegenüber der betroffenen Person.

2. Sicherstellung der Eigensicherung (Abstand, Umgebung, Personen im Fahrzeug).

3. Öffnung des Fahrzeugs – nur nach Zustimmung oder rechtlicher Grundlage.

4. Systematische Durchsuchung des gesamten Fahrzeuges.

5. Dokumentation aller Funde mit Fotos (Dienstkamera oder Einsatzkamera).

6. Sicherung der Beweismittel und Überführung in die Asservatenkammer.

1.4 Dokumentation

Die vollständige Dokumentation ist verpflichtend und erfolgt im PVT:

• Erfassung von Ort, Zeit, Fahrzeugdaten und beteiligten Personen,

• Angabe der rechtlichen Grundlage oder Zustimmung,

• Beschreibung der gefundenen Gegenstände,

• Beweisfotos über Dienst- oder Einsatzkamera,

• Vermerk über Verbringung der Asservate.

Alle gefundenen oder beschlagnahmten Gegenstände werden anschließend in die

Asservatenkammer der Schutzpolizei Hohenstein verbracht.

Diese befindet sich im Standort Frieslingen.

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📋 Hinweis:

Die Durchsuchung eines Fahrzeugs ist stets mit der gleichen Sorgfalt und Dokumentationspflicht durchzuführen wie die Durchsuchung einer Person.

Ein respektvoller, sachlicher Umgang mit der betroffenen Person ist jederzeit Pflicht.

1.5 Ziel der Ausbildung

Nach Abschluss dieser Ausbildungseinheit bist Du in der Lage, Fahrzeugdurchsuchungen rechtlich korrekt, sicher und nachvollziehbar durchzuführen.

Du kennst die Voraussetzungen, den Ablauf sowie die Anforderungen an Dokumentation und Beweissicherung über das PVT und die Asservatenkammer.

Autor:

POR Elvis Osmanovic

Leitung Mentorenprogramm – Schutzpolizei Hohenstein